Auf dieser Seite informieren wir Sie über die aktuelle Arbeit der SPD-Fraktion Leverkusen. Hier finden Sie Informationen zu unseren politischen Initiativen, Positionen und Aktivitäten im Rat der Stadt Leverkusen.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen verurteilt den Angriff auf einen Mitarbeiter der Technischen Betriebe Leverkusen (TBL) in Opladen auf das Schärfste. Der Beschäftigte wurde am Samstagmorgen während seiner Arbeit in der Bahnhofsstraße verletzt. Die Polizei hat einen Tatverdächtigen…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen fordert, die Hängepartie um die Zukunft der Kindertagesstätte Dhünnstraße zu beenden und die Planungen für die bereits beschlossene Sanierung wieder aufzunehmen. Der entsprechende Antrag wurde in der gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen und in…
Im Rahmen ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Fraktion in Leverkusen erste finanzpolitische Positionierungen vorgenommen. Durch die Wiedereinführung einer rechtssicheren Vermögensteuer, von der die Kommunen profitieren, können die kommunalen Finanzen gestärkt werden. Die Resolution stellt fest, dass die finanzielle Ausstattung der Kommunen…
Die SPD‑Fraktion lehnt die vom Oberbürgermeister (CDU) vorgeschlagene rückwirkende Anhebung des Grundsteuer‑Hebesatzes von 750 auf 1050 Punkte klar ab. Eine solche erste Festlegung ist nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und aus unserer Sicht der falsche Weg. Die Steuergeschenke…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen zeigt sich enttäuscht darüber, dass alle drei eingereichten Projekte im Rahmen des Bundesprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS) in der ersten Förderrunde keine Berücksichtigung gefunden haben. Betroffen sind die geplante Sanierung der Sportanlage des…
Der Wohnraummangel bleibt eine der größten sozialen Herausforderungen in Leverkusen. Mit den Leitsätzen zur Anwendung des sogenannten „Bauturbos“ hat die Verwaltung ein wichtiges Instrument vorgelegt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen begrüßt diesen…
Die SPD-Fraktion begrüßt die geplanten Investitionen in mehrere Leverkusener Sportanlagen. Im Rahmen des NRW-Infrastrukturprogramms sind rund 2,6 Millionen Euro für die Sanierung der Sportplatzanlage Rheindorf vorgesehen. Weitere rund 2,4 Millionen Euro sollen in die Sportplatzanlage Birkenberg in Opladen fließen. Für…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen setzt sich dafür ein, dass künftig wieder große Trödelmärkte in der Stadt stattfinden können. Mit einem entsprechenden Antrag beauftragt sie die Verwaltung zu prüfen, unter welchen genehmigungsrechtlichen Bedingungen Trödelmärkte in umliegenden Kommunen stattfinden…
