Willkommen bei der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen

CDU und SPD in Leverkusen reagieren mit großer Enttäuschung auf die Entscheidung, den dringend notwendigen Ersatzneubau des Hallenbades Bergisch Neukirchen erneut nicht im Bundesförderprogramm zu berücksichtigen. Beide Fraktionen sind sich einig: Diese Entscheidung darf nicht das letzte Wort sein. Gemeinsam wollen CDU und SPD nun gegenüber Bund und Land deutlich machen, welche herausragende Bedeutung das…

Die stillgelegte Kita an der Scharnhorststraße soll nach dem Willen der SPD-Fraktion zu einem Nachbarschaftszentrum für Manfort werden. Die Fraktion hat dazu einen Antrag in die politischen Beratungen eingebracht. Ausgangspunkt ist die aktuelle Kita-Bedarfsplanung. Eine Reaktivierung der Kita an der Scharnhorststraße ist danach nicht mehr vorgesehen. Für die SPD ist deshalb klar: Das Gelände sollte…

Die SPD-Fraktion begrüßt die Neuausrichtung der Kita-Bedarfsplanung, die heute im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beraten wurde. Die Verwaltung hat dafür die bisherigen Annahmen mit den aktuellen Kinderzahlen, der Belegung der Einrichtungen und dem Anmeldeverhalten der Eltern abgeglichen. „Wir haben in den vergangenen Jahren zu Recht viel dafür getan, zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Heute sind wir in…

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen kritisiert die Praxis der Ausländerbehörde, Menschen ohne Duldung eine sogenannte „Bescheinigung über den vorübergehenden Aufenthalt ohne amtliche Dokumente“ auszustellen. Seit Januar 2026 wurden nach Angaben der Verwaltung bereits 218 solcher Bescheinigungen für 64 Personen ausgestellt. Die durchschnittliche Dauer beträgt drei bis vier Monate. Bereits Ende 2025 waren seit…