Zu unserer Arbeit gehört es Sie, die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, über unsere politischen Initiativen zu informieren. Aktuelle Informationen, unsere Anfragen und Anträge an den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen finden Sie daher auf dieser Seite.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen setzt sich für eine verbesserte Busanbindung in der Stadt ein. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion die Wiederherstellung der ursprünglichen Linienführung der Buslinien 205 und 206 sowie die Einstellung der Buslinie 253…
Wir begrüßen die geplante Ansiedlung eines auf Künstliche Intelligenz spezialisierten Rechenzentrums im Hochbunker an der Niederfeldstraße. Die Stadt erhält hier die Möglichkeit, sich als Vorreiter im Bereich KI-Technologie zu etablieren und neue wirtschaftliche Perspektiven zu schaffen. „Die Entwicklung des KI-Standorts…
Der Rat der Stadt Leverkusen hat wichtige Entscheidungen getroffen. Die SPD-Fraktion zieht ein Fazit zur Ratssitzung: Schulneubauten Die Debatte um Schulneubauten wird zu einer quälenden Frage im Stadtrat. „Im Kern besteht die Frage ob Schulbauten schneller und vielleicht auch günstiger…
In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses wurden zwei Anträge zur Beschäftigung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zusammengefasst. „Auf Vorschlag der SPD konnte ein Lösungsvorschlag der demokratischen Mitte gefunden werden. Wir wollen alle Akteure an einen Tisch holen und dann entscheiden“, so Milanie…
Die letzte Sitzung des Sozialausschusses hat gezeigt, dass die SPD-Fraktion Leverkusen weiterhin ein verlässlicher Garant für soziale Gerechtigkeit und eine menschenwürdige Politik ist. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag der SPD zur Nutzung der Opt-out-Regelung angenommen. Damit wird es keine…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Leverkusen lehnt die Einführung der sogenannten Bezahlkarte für Flüchtlinge entschieden ab. In einem Änderungsantrag fordert die Fraktion, dass die Stadt Leverkusen die Opt-Out-Regelung nutzt und weiterhin auf bestehende, unbürokratische Modelle über Girokarten setzt. „Die…
Mit tiefer Trauer nahmen die SPD-Fraktion Leverkusen und die SPD Leverkusen im Dezember 2024 Abschied von ihrem Rats- und Parteimitglied Michael Hüther, der plötzlich und unerwartet verstorben war. „Michael Hüther hat sich über viele Jahre hinweg mit großem Engagement für…
Der Rat der Stadt Leverkusen hat wichtige Entscheidungen getroffen. Die SPD-Fraktion zieht ein Fazit zur Ratssitzung: Stadtrat beschließt Auflösung der Taskforce und legt Grundlagen zur Haushaltskonsolidierung fest Der Stadtrat hat dem Antrag der SPD-Fraktion zur Auflösung der Taskforce zur Haushaltskonsolidierung…
