Das Thema unserer Mitgliederversammlung am 11. Juni 2019 hatten wir nicht im Voraus geplant. Es lag auf der Hand. Die Ergebnisse der Europa-Wahl, der folgende Rücktritt Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz, die Berichterstattung von einer Fraktionssitzung unserer Partei in Berlin, bei der, wenn es denn so gewesen ist, der Traditionswert unserer Partei „Solidarität“ wohl kräftig „unter die Räder“ kam, das waren Anlässe genug, mal ohne einen sachverständigen Gast den Meinungen, Ansichten und Einsichten der Genossinnen und Genossen freien Raum zu geben. Kurz, wir haben „frei von der Leber weg“ diskutiert.
Keine Jammerveranstaltung
Um persönlich zu werden, ich habe selten eine so große meinungsstarke Beteiligung von so vielen Mitgliedern erlebt. Und das war gut so. Wenn auch die Einlassungen und Feststellungen der Genossinnen und Genossen unterschiedlich in ihrer Schwerpunktsetzung waren, so kann man doch festhalten, eine Jammerveranstaltung führten wir nicht auf. Nein, die Genossinnen und Genossen waren nicht der Meinung, nun sei es mit unserer Partei am Ende. Aber, vermisst hatte man schon ein deutliches Einstehen für die breite Mehrheit der abhängig Beschäftigten.
Glaubwürdige Politik ist gefragt
Das könnte heißen: Eine glaubhafte Wende in der Energie-, Klima – und Verkehrspolitik, die eben nicht nur auf Kosten der abhängig Beschäftigten geht, sondern alle nach ihrem praktischen, materiellen und ideellen Vermögen verhältnismäßig „belastet“. Es darf nicht sein, dass man, wie bei Harz IV, Struktur- bzw. Konjunkturschwächen des Landes auf Kosten der Schwächsten löst. Es geht dem Land schlecht, wenn immer mehr Menschen arm sind oder vor Armut Angst haben. Unser Wahlslogan z.B „Europa ist die Lösung“ offenbarte die ganze Ideen- und Mutlosigkeit unserer Wahlwerbung. Das war einfall-, ja hilflos und banal. Eine andere, eine glaubwürdige Politik ist gefragt. Eine Politik, die stärker als bisher die Interessen der abhängig Beschäftigten berücksichtigt. Mit dem „wegmobben“ der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden ist es nicht getan, das ist Einsichtsverweigerung durch Schuldzuweisung.
Die Programme der SPD
Da hilft ein Blick in unsere Programme. Dort haben wir aufgeschrieben, für wen wir Politik machen wollen. Wir sollten uns daran halten und endlich danach handeln. Dann hört auch jede Selbst- und Fremdverzwergung auf, die ebenfalls zur Sprache kam. Soweit ein kurzer Abriss unserer Veranstaltung.
Kaffee und Kuchen
Für Kaffee und Kuchen hatten wir dann doch noch Zeit. Und gespendet hat ihn Elsbeth Kischkies, die am 22. Mai 2019 80 Jahre alt wurde. Auch an dieser Stelle: Danke und herzlichen Glückwunsch.
