„Suchet der Stadt Bestes!“ empfiehlt uns die Bibel. Eine Aufforderung, die sich in unserer repräsentativen Republik natürlich vorzugsweise an Kommunalpolitiker richtet.
Um der „Stadt Bestes“ ging es also dieses Mal bei unserer monatlichen Versammlung. Besser, es ging um Aufklärung darüber, ob unsere Kommunalpolitiker wenigstens versuchen, Selbiges zu suchen. Wir hatten zu dieser Diskussion einen sachverständigen Gast, den Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Stadtrat Leverkusen, Julian Frohloff, eingeladen. Und von dem haben wir dann erfahren, der Versuch werde – wenigstens von der SPD-Fraktion – allemal gemacht. Aber, auch das gehört – wie er meint – zur Wahrheit, das durchgängig zu behaupten, wäre schlicht großspurig und falsch. Und das habe oft nichts mit fehlendem Willen oder schlichtem Unvermögen zu tun, sondern läge unter Anderem an fehlenden Finanzmitteln.
Die Kommunen wissen wo der Schuh drückt
Die Stadt stehe unter einem Spardruck, der auch oft selbst dem Notwendigen Grenzen setzt. Was in der Diskussion dann die Frage provozierte, warum das so ist? Es seien doch gerade die Kommunen, die am nächsten an den Lebensverhältnissen der Bürger sind. Die wissen, wo Selbigen der Schuh drückt und wie die grundgesetzlich garantierte „Gleichheit der Lebensverhältnisse“ aussehen müsste aber eben nicht aussieht. Die Forderung nach einer grundsätzlichen Gemeindefinanzreform fehlte dann auch nicht, die den Gemeinden die Mittel zufließen lässt, die sie instand setzen, städtisches Leben so zu gestalten, dass alle Bürger in Freiheit und Wohlstand ihr Leben organisieren können.
Das war natürlich nicht das einzige Thema, es ging schon schön rund um das Thema Stadt. Und immer haben wir Julian als einen hellwachen, sachorientierten und intelligenten Gesprächspartner erlebt, der zwar nicht auf alles eine Antwort wusste, aber doch nahe daran war, alles zu wissen.
Gratulation an zwei Jubilare
Etwas Raum mussten und wollten wir aber auch noch zwei Jubilaren geben. Da war zum einen Walter Westmeier, der im Juni 90 Jahre alt wurde und schon eine „Ewigkeit“ Mitglied der SPD ist und zum anderen Harald Mergard, der die Willy Brandt-Plakette erhalten hat. Harald hat sich als langjähriger Vorsitzender des Ortsvereins Bürrig/Küppersteg/Quettingen und um die Partei verdient gemacht. Beiden haben wir herzlich gratuliert und gehen selbstverständlich davon aus, dass sie uns noch lange als aktive Mitglieder erhalten bleiben.