Was ist eine Bezirksvertretung?

Bezirksvertretungen sind Stadtteilparlamente. Jede kreisfreie Stadt in Nordrhein-Westfalen muss solche Bezirksvertretungen einrichten, deren Mitglieder alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl gewählt werden. Die Bezirksvertretungen können in Fragen entscheiden, die nur den Stadtbezirk betreffen, z. B. Straßenbenennungen und Regelungen zur Verkehrsberuhigung mit rein bezirklicher Bedeutung. In weiteren Angelegenheiten, die den Bezirk betreffen, beraten sie mit, zum Beispiel wenn Bebauungspläne aufgestellt werden.

 


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Ergebnisse der Fraktionsklausur

SPD will Machbarkeitsstudie für neues Opladener "Stadttor"

Am Wochenende hat sich die Leverkusener SPD-Fraktion zu einer Fraktionsklausur getroffen. Mit großer Geschlossenheit stimmten sich die Sozialdemokraten auf ihre weitere Rolle im Rat als konstruktive und eigenständige Oppositionsfraktion ein. In wichtigen Fragen der Leverkusener Stadtpolitik will die SPD die Meinungsführerschaft übernehmen.